Schwimmschule – umsatzsteuerfreie Umsätze

Am Erlernen der Schwimmfähigkeit besteht nach Auffassung des zuständigen Finanzgerichts ein großes Gemeinwohlinteresse. Deshalb wird auch an Schulen diese Fähigkeit unterrichtet. Für die Anwendung der Steuerbefreiung ist es nicht maßgeblich, ob der Privatlehrer die Tätigkeit auch durch von ihm beschäftigte Arbeitnehmer ausführen lässt. Der Kläger verfügte nicht über eine Krankenkassenzulassung, die Kassen erstatteten dennoch die Kursgebühren, weil sie die Kurse […]

Betriebsprüfer – Regelmäßige Arbeitsstätte

Streitig waren die Voraussetzungen für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte vor Inkrafttreten des neuen steuerlichen Reisekostenrechts ab dem VAZ 2014. Der Kläger ist als Betriebsprüfer tätig und machte Aufwendungen nach Dienstreisegrundsätzen geltend. Das Finanzamt dagegen sah die Dienststelle des Klägers als regelmäßige Arbeitsstätte bzw. Tätigkeitsmittelpunkt an. Das FG Düsseldorf traf die Entscheidung anhand der quantitativen Merkmale, wonach der Kläger in […]