Dehnhülsen- was ist das?

Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnlich, auch wenn diese z. B. im Windanlagenbau als Dehnhülsen in einer Schraubvorrichtung verwendet werden sollen. Der Verwendungszweck einer Ware kann allerdings ein objektives Entscheidungskriterium sein. Im Urteilsfall ging es um die zollrechtliche Zuordnung.

Die durch den Kläger günstigere Zuordnung wurde vom BFH mit der Begründung abgelehnt, dass in den streitgegenständlichen Rohren keine vergleichbaren Positionen vorliegen können, weil diese u. a. auch für den Windanlagenbau nicht typisch sind. Dabei werden die unterschiedlichsten Bestandteile und Waren benötigt und verwendet.